Datenschutzerklärung der Modernen Sozialen Partei (MSP)

1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website (dies schließt Subsites mit ein) sowie beim Beitritt zur Partei. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die Moderne Soziale Partei, c/o Grosch Postflex #846, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@moderne-soziale.de.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, Telefon oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (zum Beispiel E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die von Ihnen bei der Kontaktaufnahme übermittelten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für andere Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns (im technisch möglichen Rahmen) folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.

Dies betrifft auch Daten, die Sie uns bei Kontaktaufnahme übermitteln.

(2) Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der in §1 (2) genannten Kontaktdaten an uns wenden. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

(3) Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie uns nicht anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten. (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO):

Anonymisierte IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Website, von der die Anforderung kommt
Browsertyp, -version und -konfiguration
Betriebssystem und dessen Oberfläche

Diese Daten werden in Protokolldateien (Server-Log-Files) beim Server unserer Providers Hetzner Online GmbH gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Websiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

a) Unsere Website nutzt Cookies in folgendem Umfang:

Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen. Ebenso ist die Verwendung von Privatsphäre-Plugins wie DuckDuckGo Privacy Essentials eine Möglichkeit, Werbetracking und entsprechende Cookies zu umgehen.

(3) Wir verwenden auf unserer Webseite das Facebook-Pixel von Facebook. Dafür haben wir einen Code auf unserer Webseite implementiert. Der Facebook-Pixel ist ein Ausschnitt aus JavaScript-Code, der eine Ansammlung von Funktionen lädt, mit denen Facebook Ihre Userhandlungen verfolgen kann, sofern Sie über Facebook-Ads auf unsere Webseite gekommen sind. Wenn Sie beispielsweise eine Mitgliedschaft auf unserer Webseite erwerben, wird das Facebook-Pixel ausgelöst und speichert Ihre Handlungen auf unserer Webseite in einem oder mehreren Cookies. Diese Cookies ermöglichen es Facebook Ihre Userdaten (Kundendaten wie IP-Adresse, User-ID) mit den Daten Ihres Facebook-Kontos abzugleichen. Dann löscht Facebook diese Daten wieder. Die erhobenen Daten sind für uns anonym und nicht einsehbar und werden nur im Rahmen von Werbeanzeigenschaltungen nutzbar. Wenn Sie selbst Facebook-User sind und angemeldet sind, wird der Besuch unserer Webseite automatisch Ihrem Facebook-Benutzerkonto zugeordnet.

Wir wollen unsere Angebote zum Erwerb einer Mitgliedschaft nur jenen Menschen zeigen, die sich auch wirklich dafür interessieren. Mithilfe von Facebook-Pixel können unsere Werbemaßnahmen besser auf Ihre Wünsche und Interessen abgestimmt werden. So bekommen Facebook-User (sofern sie personalisierte Werbung erlaubt haben) passende Werbung zu sehen. Weiters verwendet Facebook die erhobenen Daten zu Analysezwecken und eigenen Werbeanzeigen.

Sofern Sie bei Facebook angemeldet sind, können Sie Ihre Einstellungen für Werbeanzeigen unter https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen (https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen) selbst verändern. Falls Sie kein Facebook-User sind, können Sie auf http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/ (http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/?tid=231596359894) grundsätzlich Ihre nutzungsbasierte Online-Werbung verwalten. Dort haben Sie die Möglichkeit, Anbieter zu deaktivieren bzw. zu aktivieren.

Wenn Sie mehr über den Datenschutz von Facebook erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen die eigenen Datenrichtlinien des Unternehmens auf https://www.facebook.com/policy.php (https://www.facebook.com/policy.php).

4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Angebote nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

(4) Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, während der Übertragung nicht von Dritten mitgelesen werden.

5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ab dem Zeitpunkt, an dem der Widerruf bei uns eingegangen ist. Die Zulässigkeit der Verarbeitung in dem Zeitraum davor bleibt davon unberührt.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Verarbeitung nicht zur Erfüllung eines Vertragverhältnisses mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter den in §1 (2) genannten Kontaktdaten informieren.

(4) Bei Ausübung eines Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir an einer Fortführung der Verarbeitung festhalten müssen.

6 Einsatz von Google Analytics und Google Web Fonts

(1) Zur Analyse der Website-Benutzung durch Nutzer und der einheitlichen Schriftdarstellung nutzt unsere Website die Dienste „Google Analytics“ und “Google Web Fonts”, welche von Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) angeboten werden.

(2) Google Analytics verwendet Cookies. Die dadurch gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Google-Server in den USA gesandt und dort gespeichert. Auf unserer Website greift die IP-Anonymisierung. Die IP-Adresse der Nutzer wird innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Durch diese Kürzung entfällt der Personenbezug Ihrer IP-Adresse.

(3) Im Rahmen der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung, welche die Websitebetreiber mit der Google Inc. geschlossen haben, erstellt diese mithilfe der gesammelten Informationen eine Auswertung der Websitenutzung und der Websiteaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen.

(4) Einige Möglichkeiten zur Umgehung und Deaktivierung von Cookies finden sie in dieser Erklärung unter §4 (2) Abs. d)

Weiterhin können Sie durch ein Browser-Plugin wie Google Analytics Blocker verhindern, dass die durch Cookies gesammelten Informationen (inklusive Ihrer IP-Adresse) an die Google Inc. gesendet und von der Google Inc. genutzt werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Datennutzung durch die Google Inc.:

https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de

(5) Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

(6) Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter

https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google:

https://policies.google.com/privacy?hl=de.

7 Parteiinterne Interaktion und Mitgliedsakte

(1) Der Bundesvorstand der MSP ist dazu berechtigt, sogenannte Interaktionsnetze zu schreiben, um das Arbeitsklima und den Zusammenhalt in der MSP zu stärken.

(2) Die Interaktion zwischen Mitgliedern wird anhand der Analyse parteiintern öffentlichen Verhaltens und dem Vorstand offen zugänglicher Informationen geschätzt und in Interaktionsnetzen festgehalten, welche in tabellarischer und graphischer Form vorliegen.

(3) Die Analyse erfolgt jahresweise; der Bundesvorstand kann jedoch beschließen, dass sie halbjährlich, vierteljährlich, monatlich oder wöchentlich geschieht.

(4) Auf Antrag erhält ein Mitglied den Datensatz, der es selbst betrifft, in Tabellenform auf einem ausreichend sicheren und für den Vorstand unaufwändigen Weg; auf vom Vorstand erstellte Grafiken besteht kein Anspruch, da alle diese Grafiken dem Urheber- und Kopierrecht der MSP unterliegen; eine vom Bundesvorstand nicht genehmigte Vervielfältigung oder Nutzung solcher Grafiken stellt eine Rechtsverletzung und einen schweren Schaden gemäß der Satzung der MSP dar.

(5) Der gesamten Partei wird eine aus vernetzten Punkten bestehende Gesamtgrafik zur Verfügung gestellt, die, bis auf einzelne Amtsträger, die ihrer Hervorhebung zugestimmt haben, anonymisiert ist; die Grafik gilt als parteiinterne Information, außer der Bundesvorstand beschließt, sie zu veröffentlichen.

(6) Aus der Gesamtgrafik soll hervorgehen, welche Mitglieder- und Amtsträgergruppen, Organe und Ressorts sich besonders überschneiden und besonders eng zusammenarbeiten; dazu können Einfärbungen der Punkte anhand bestimmter Kriterien dienen; der Vorstand stellt sicher, dass Mitglieder, die nicht ausdrücklich ihrer Hervorhebung zugestimmt haben, aufgrund der Einfärbung der Punkte durch Außenstehende nicht eindeutig zu einem bestimmten Punkt zugeordnet werden können.

(7) Der Vorstand kann beschließen, einem bestimmten oder allen Mitgliedern detailliertere Grafiken entgeltlich zur Verfügung zu stellen; auch bei diesen Grafiken sind personenbezogene Daten nur für den Betroffenen und nur nach dessen Genehmigung für andere zugänglich.

(8) Von der MSP erhobene und gesammelte personenbezogene Daten werden nur für ihren Zweck und für Archiv, Forschung und Statistik genutzt; Daten können aus Sicherheitsgründen zusätzlich in Papierform aufbewahrt werden.

(9) Ein Mitglied der MSP kann bei einem für es zuständigen Vorstand Einsicht in die eigene Mitgliedsakte und Änderung eigener Daten anfordern; beim Gestalten des Online-Angebots ist das Ziel zu setzen, dem Mitglied auf lange Sicht einen ständigen Einblick in die eigene Mitgliedsakte über eine Online-Anmeldung zu ermöglichen; eine Löschung einzelner oder aller Daten der Mitgliedsakte macht die parteiinterne Zusammenarbeit unmöglich und geht mit dem Austritt des Mitglieds aus der MSP einher bzw. bewirkt einen solchen.

8 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der Website der MSP unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf der Website enthaltenen Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die MSP kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

Die MSP, das Logo der MSP und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

9 Verantwortung / Haftung

(1) Die MSP stellt alle Informationen und Bestandteile der Website nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die MSP für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die MSP kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Website sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kontaktformular oder den abrufbaren Dateien) bzw. Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt.

(3) Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

(4) Sie sind allein verantwortlich für die Daten, die Sie uns übermitteln. Bei allen Daten, die wir von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Sie die Berechtigung dazu besitzen, uns diese Daten zu übermitteln. Sollten Sie Daten Dritter an uns weiterleiten, ohne die Berechtigung dazu zu besitzen, verstoßen Sie gegen geltendes Recht. Wir sind jedoch nicht dazu verpflichtet, Ihre Berechtigung, bestimmte Daten an uns zu übermitteln, zu prüfen. Da wir nicht immer die Identität der Personen, die uns Daten übermitteln, abfragen und durch diejenigen bestätigen lassen, können wir die entsprechenden Daten auch nicht automatisiert löschen.

(5) Unsere Webseite enthält Links zu anderen Internetseiten. Für den Inhalt der „verlinkten“ Seiten sind wir nicht verantwortlich! Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Unter Umständen können Sie auf Internetseiten kommen oder über weiterführenden Links zu Internetseiten kommen, die urheberrechtlich geschütztes Material, verfassungs- bzw. gesetzeswidrige Texte, Grafiken etc. enthalten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Dies gilt insbesondere für Links, die von Dritten gesetzt wurden. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns sichtbaren Banner, Buttons und Links führen.

(6) Sie stimmen beim Beitritt in die MSP zu, dass Sie für alle Aktivitäten verantwortlich sind, die in Ihrem Namen, mithilfe Ihrer Daten oder mithilfe ihrer Kennwörter durch Sie selbst oder durch andere Personen vorgenommen werden.

Sie sind dazu verpflichtet, selbst dem Missbrauch Ihrer Anmeldedaten, Kennwörter und anderer Daten durch Dritte vorzubeugen und im Eintritt eines solchen Falles umgehend entsprechend zu reagieren. Wenn Sie glauben, dass ein Dritter Ihre Daten ohne Ihre Berechtigung missbraucht, informieren Sie uns bitte umgehend unter datenschutz@moderne-soziale.de und ändern Sie Ihr Zugangspasswort.

10 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes und der Ordnungen der MSP zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von https://moderne-soziale.de gilt deutsches Recht.

Die MSP ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

11 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Website unter dem Link https://moderne-soziale.de/datenschutz/ abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: August 2020

Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns hierzu unter folgender E-Mail-Adresse erreichen: datenschutz@moderne-soziale.de